SPDler plaudern aus nicht-öffentlicher Veranstaltung 24. Juli 2019 Am 16. Juli 2019 fand der zweite Runde Tisch Steinsalzbergbau im Kreishaus Wesel statt. Der Landrat lud dazu mit eindeutigem Hinweis auf die Nichtöffentlichkeit ein (Zitat: ‚Ich weise darauf hin, […]
Verfassungsklage gegen das Kommunalwahlgesetz 19. Juli 2019 Liebe Freundinnen und liebe Freunde, im April haben CDU und FDP trotz teilweise massiver Kritik am Inhalt und auch am Vorgehen eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes im Landtag beschlossen. Damit gehen […]
Landtagsfraktion unterstützt Niederrheinappell 2019 27. Mai 2019 Liebe Freundinnen und Freunde, mit ihren Plänen zur Änderung des Landesentwicklungsplanes (LEP) hat die Landesregierung in den vergangenen Monaten eine neuerliche Protestbewegung gegen den immer schneller fortschreitenden Kiesabbau entlang des […]
SPD Kreistagsfraktion irrt sich! 19. Dezember 2018 Statt in bestellten Lobeshymnen den Haushaltsentwurf ihres SPD Landrats zu loben, sollte die SPD vorweihnachtlich ehrlich sein und sagen: Die konsequente Haushaltsführung in den letzten vier Jahren allein durch die […]
Grüne fordern Bürgermeister auf Stellung zu beziehen 7. November 2018 Der Deutsche Städte und Gemeindebund (DStGB) hat sich am 01. November für die von der Bundesregierung und dem SPD-Umweltministerium vorbereitete Gesetzesänderung zu Stickoxid-Grenzwerten ausgesprochen. Die geplanten Änderungen am Bundesimmissionsschutzgesetz würden […]
Maaßen-Beförderung: „Das ist irre!“ 22. September 2018 Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium und seine Absetzung als Verfassungsschutzpräsident kommentiert Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel, wie folgt: „Herr Maaßen hat durch Unwahrheiten […]
Grüne befürworten Hitzeaktionsplan 18. August 2018 „Alter Wein in neuen Schläuchen schmeckt sicherlich nicht schlechter und sollte daher endlich getrunken werden“, freut sich der grüne Parteivorstand über den Vorschlag der SPD- Ratsfraktion zu einem Hitzeaktionsplan und […]
Scholz gegen Steuertransparenz 8. August 2018 An diesem Donnerstag war Bundesfinanzminister Olaf Scholz erstmals im Europäischen Parlament. Die Diskussion im Ausschuss für Wirtschaft und Währung haben wir Grüne genutzt, um ihn öffentlich zu seiner Position zur […]
Immer mehr Schulden in Dinslaken 30. Juni 2016 Die Ratsfraktionen von CDU und SPD haben gemeinsam mit dem fraktionslosen Ratsmitglied Herrn Mühmert beschlossen den Schuldenberg unserer Stadt weiter ansteigen zu lassen. Die kritischen Stimmen aus allen Ecken des […]
Freibad-Debatte in GHZ-Aula, 24.05. 9. Mai 2016 Die SPD Hiesfeld lädt für Dienstag den 24. Mai um 19:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zu dem Thema „Freibad“ in die Aula im GHZ ein. Dabei haben Sie sowohl unseren […]
