Schulden

GRÜNE Stellungnahme zum Haushalt 2023

27. März 2023

Auf Anfrage der NRZ hat die GRÜNE Ratsfraktion folgende Stellungnahme zum Beschluss des Haushalts 2023 verfasst: Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken reagiert besorgt auf die aktuelle Haushaltssituation.…

Stadt braucht Perspektive für kommunale Altschulden

12. Juli 2020

Die Dinslakener Grünen fordern die Landesregierung dazu auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und endlich eine echte finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Kosten zu leisten. Hierzu…

Landesregierung muss kommunale Handlungsfähigkeit sicherstellen

16. April 2020

Die GRÜNEN im Kreistag Wesel fordern von der Landesregierung finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise. In diesem und im nächsten Jahr werden die Städte massive Einnahmeausfälle bei…

Drängende Probleme der Kommunen in NRW bleiben ungelöst

27. Januar 2020

Zur „Kommunalbilanz“ der Landesregierung, die heute von Ministerin Scharrenbach vorgestellt wurde, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Statt einer bunt bebilderten Bilanz-Broschüre…

Anpacken statt aussitzen: Landesregierung darf Chance zur Entschuldung der Kommunen nicht verschlafen

27. September 2019

Der NRW-Kommunalausschuss hat sich am 27.09. in einer Aktuellen Viertelstunde (anstatt eigentlich Aktuellen Stunde) mit dem Thema Altschulden beschäftigt. Erneut hat die Landesregierung dabei keine eigenen Vorschläge zur Entschuldung der…

Nein zum Altschuldenfonds ist ein Tiefschlag für Städte und Gemeinden

13. September 2019

Zur heutigen Sitzung des Kommunalausschusses, in der die schwarz-gelbe Mehrheit den grünen Antrag zur Schaffung eines kommunalen Altschuldenfonds ablehnte, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Kommunalpolitik und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN…

Immer mehr Schulden in Dinslaken

30. Juni 2016

Die Ratsfraktionen von CDU und SPD haben gemeinsam mit dem fraktionslosen Ratsmitglied Herrn Mühmert beschlossen den Schuldenberg unserer Stadt weiter ansteigen zu lassen. Die kritischen Stimmen aus allen Ecken des…

Schuldenlast erdrückend!

17. Dezember 2014

Projekte, Projekte, Projekte: Die neue Feuerwache, die Neutor Galerie, der Stadtpark, die Instandhaltung unserer Schulen, das Stadtarchiv, das Kreativ.Quartier Lohberg und seine Grünanlage, die Zentralisierung der Stadtwerke in einem Baubetriebshof,…