Sachstand zu Petrolkoks und Ölpellets 22. Januar 2020 Schon seit etwas längerer Zeit stehen die Rückstände „Petrolkoks“ und „Ölpellets“ aus Raffinerien in der öffentlichen Debatte. Dabei geht es im Kern um den Umgang mit Rückständen aus Schwerölvergasung, die […]
Landesregierung rechnet sich auf Kosten der Kommunen ihren Haushalt schön 15. Januar 2020 Finanzminister Lienenkämper hat den Haushaltsabschluss 2019 bekannt gegeben und erklärt, die 1,2 Milliarden Euro Überschuss ergäben sich unter anderem aus Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Ausgaben von 515 Millionen Euro. Dazu […]
40 Jahre Grüne in NRW – mit dir? 16. Dezember 2019 Vor 40 Jahren entstand eine Vision: Die Vision einer besseren Zukunft für unsere Kinder. Eine Vision, bei der der Mensch im Mittelpunkt steht. Heute vor 40 Jahren, am 16. Dezember […]
Ungenutztes Potenzial bei erneuerbaren Energien 9. Dezember 2019 Nach den Ergebnissen einer Anfrage der Grünen Landtagsfraktion bleibt in Dinslaken viel Potenzial zur Nutzung regenerativer Energien für die Strom- und Wärmegewinnung ungenutzt. Eine Auswertung der Dinslakener Grünen zeigt, dass […]
Impulse für ein neues Radverkehrsgesetz, 17.01. 3. Dezember 2019 „Wege und Ziele für die Infrastruktur der Zukunft“ lautet das Motto der Veranstaltung bei welcher am 17. Januar 2020, 17:00 Uhr – 19:30 Uhr, im Düsseldorfer Landtag Impulse für ein neues […]
Rolle der Landesregierung bei der Räumung des Hambacher Waldes 19. November 2019 Mehr als ein Jahr nach dem größten Polizeieinsatz der Geschichte Nordrhein-Westfalens ist erwiesen, dass die Landesregierung sich mit der Räumung des Hambacher Waldes zur Interessensvertreterin von RWE gemacht hat. Offenen […]
Kommunalfinanzen – Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 16. November 2019 In der vergangenen Woche hat das Kommunalministerium NRW endlich seine Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 vorgelegt. Endlich deshalb, weil die Veröffentlichung üblicherweise zeitnah nach Abschluss des Verbundzeitraums erfolgt, um den […]
Bilanz der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Halbzeit der Wahlperiode 11. November 2019 Liebe Freundinnen und Freunde, am 14.11.2019 endet die erste Hälfte der NRW-Wahlperiode 2017-2022. Genau zweieinhalb Jahre sind dann vergangen, seit die Bürger*innen in Nordrhein-Westfalen eine schwarz-gelbe Mehrheit in den Landtag […]
Kommunalpolitische Werkstatt, 30.11. 25. Oktober 2019 Liebe Freundinnen und Freunde, ob in der Stadt oder auf dem Land: Die Landespolitik beeinflusst von der Kita-Finanzierung bis zur Verkehrswende vieles, was über die Lebensqualität bei Euch vor Ort […]
Anpacken statt aussitzen: Landesregierung darf Chance zur Entschuldung der Kommunen nicht verschlafen 27. September 2019 Der NRW-Kommunalausschuss hat sich am 27.09. in einer Aktuellen Viertelstunde (anstatt eigentlich Aktuellen Stunde) mit dem Thema Altschulden beschäftigt. Erneut hat die Landesregierung dabei keine eigenen Vorschläge zur Entschuldung der […]
