Auf der 117. Fraktionssitzung der GRÜNEN Ratsfraktion wurde der Fraktionsvorstand um Beate Stock-Schröer, Niklas Graf und Fraktionsgeschäftsführer Rico Koske im Amt bestätigt.
Niklas Graf freut sich über die dritte Wahl in dieser Ratsperiode: “ Dass wir als Fraktionsvorstand jetzt zum dritten Mal von unserer Fraktion bestätigt wurden zeigt, wie gut wir in den letzten Jahren zusammengearbeitet haben und als Team zusammengewachsen sind. Mit 12 Ratsmitgliedern und 12 Sachkundigen Bürger*innen hatten wir mit der Unterstützung von 19,19% der Dinslakener*innen im Jahr 2020 nach langer Zeit die Chance erhalten, Dinslaken entscheidend mitzugestalten. Seitdem ist viel passiert und wir konnten mit wechselnden Mehrheiten vieles von dem auf den Weg bringen, was wir uns vorgenommen haben. Für viele Herausforderungen in unserer Stadt haben wir gute Lösungen und Kompromisse finden können, aber mussten auch immer wieder feststellen, dass es ab und zu andere und für uns GRÜNE schmerzhafte Mehrheitsentscheidungen gab. Als Fraktion sind wir allerdings fest entschlossen, auch in der anstehenden Zeit, welche aufgrund der angespannten Haushaltslage von Einsparmaßnahmen geprägt sein wird, weiterhin sachorientiert das Bestmögliche für unsere Herzensstadt zu erreichen. Wir möchten uns auch weiterhin engagiert für eine ausreichende Anzahl von Kinderbetreuungsplätzen, für gute Bedingungen in unseren Schulen und Sportplätzen sowie eine vielfältige Kulturlandschaft einsetzen.”
Beate Stock-Schröer betont: „Wir haben uns von Anfang an für mehr Transparenz im Haushalt eingesetzt und deswegen auch die Trennung von Kämmerei und Planungsdezernat befürwortet. Nun rächt sich die intransparente Haushaltsführung der letzten Jahre, die wir als Fraktion aufgedeckt und direkt von Anfang an moniert haben. Die Kommunalaufsicht bestätigte schon im Jahr 2021 unsere Einschätzung. Wir hatten mit der Forderung nach mehr Nachvollziehbarkeit gehofft, den Haushalt zukunftssicher aufzustellen. Mit den vorgelegten Zahlen hat sich unsere Befürchtung bewahrheitet, dass viel früher hätte eingegriffen werden müssen. Nun hoffen wir, dass wir im Rat gemeinsam für Dinslaken kluge Entscheidungen treffen können, um nicht am falschen Ende zu sparen. Wir werden uns weiter stark machen für die rasche Umsetzung des Masterplan Grün mit dem Schwerpunkt auf Grünerhaltung in unserer Stadt, gegen die Flächenversiegelung und für die Entsiegelung von Flächen. Auch wenn die Kassen knapp sind, sehen wir z.B. keine Lösung in der Erschließung großer Gewerbeflächen abseits des MCS-Geländes. Mit dieser Form von Flächenversiegelung werden wir den klimatischen Herausforderungen nicht gewachsen sein und alle damit verbundenen gesamtgesellschaftlichen Folgekosten sollten wir in Dinslaken verhindern und nicht befeuern.”
Rico Koske ergänzt : “Das Wahlergebnis hat uns in die Lage versetzt, noch mehr GRÜNE Politik für eine solidarische und ökologische Stadt in den Stadtrat zu tragen. Die informelle große Koalition hat nun keine Mehrheit mehr und wir konnten mehr Bewegung ins politische Dinslaken bringen. Wir haben wichtige Dinge erreicht. Die Digitalisierung wird nun endlich in unserer Stadt vorangetrieben, das Familienbüro wurde eingerichtet und wichtige Beschlüsse zur Schaffung von Wohnraum getroffen. Die Verankerung Dinslakens in Europa konnte mit der Erweiterung des Kulturausschusses um das Thema Europa und dem Beitritt zur Euregio Rhein-Waal gestärkt werden. Leider warten viele Beschlüsse bspw. zur Verbesserung des Radverkehrs, zum Ausbau erneuerbarer Energien auf öffentlichen Gebäuden, für einen Kodex für gute Unternehmensführung für städtische Unternehmen oder zur Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit auf ihre Umsetzung. Offensichtlich hat unsere Stadt erhebliche Schwierigkeiten damit, geeignetes Personal zu finden. Das zeigen die vielen unbesetzten Stellen. Außerdem müssen wir feststellen, dass viele Mitarbeitende die Stadtverwaltung in den letzten zwei Jahren verlassen haben. Hierzu gibt es aus dem Rathaus bisher keine ausreichenden Erklärungen zu den Gründen oder gut kommunizierte Maßnahmen zur Verbesserung der Situation. Wir sehen für die nächsten Monate daher neben der schlechten Haushaltslage vor allem im Bereich Personal großen Handlungsbedarf. Unsere Stadt muss bei den anstehenden großen Herausforderungen handlungsfähig sein.”