Glasfaser und 5G in Dinslaken und NRW

Die digitale Infrastruktur ist die Lebensader des 21. Jahrhunderts. Wenn wir also auch in Zukunft lebenswerte ländliche Räume, gleichwertige Lebensverhältnisse und einen starken Mittelstand in allen Regionen unseres Landes haben wollen, darf die Digitalisierung nicht länger verschleppt werden.

Nicht nur die Wirtschaft, auch jeder Privathaushalt erwartet heute zurecht eine flächendeckende und schnelle Internetverbindung. Und auch unterwegs wollen viele Menschen auf schnelles Internet zugreifen können. Wir GRÜNE wollen mit klaren Zielsetzungen und smarter Förderung eine deutlich schnellere Dynamik beim Ausbau erreichen. Denn noch ist Deutschland – und auch NRW – digitales Entwicklungsland: nur 2,6 Prozent der Breitbandanschlüsse bundesweit sind mit Glasfaser ausgebaut, während es in Litauen 72 Prozent sind. Bei den durchschnittlichen Breitbandgeschwindigkeiten steht Deutschland auf einer Stufe mit Tschechien oder der Slowakei. Bei der Mobilfunk-Verfügbarkeit hat uns Albanien überholt. Wir müssen also endlich den digitalen Turbo einschalten und heute Bedingungen schaffen, die den Bedürfnissen der Menschen und der Unternehmen in unserem Land auch morgen noch gerecht werden.

Die vorhandenen Kupfernetze erfüllen an vielen Orten noch ihren Zweck, aber sie sind keine nachhaltige und zukunftsfähige Infrastruktur. In den kommenden Jahren ist mit einem massiven Datenwachstum zu rechnen. Deshalb brauchen wir einen flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen, denn nur sie sind in der Lage, diese Datenmengen zu bewältigen. Mit schnellen Glasfasernetzen leisten wir auch einen Beitrag zum Klimaschutz. Denn Glasfaser ist dem alten Kupfernetz nicht nur bei der Übertragungsgeschwindigkeit überlegen, sondern hat auch einen erheblich geringeren Energieverbrauch. Eine moderne digitale Infrastruktur kann außerdem dazu beitragen, dass die Energiewende dezentral und smart zum Erfolgsprojekt wird.

Die 5G-Technologie ist der neue, zukunftsfähige Mobilfunkstandard. 5G ermöglicht erheblich höhere Datenraten im mobilen Internet (bis zu 20 Gbit/s) und deutlich geringere Latenzzeiten. Mit der Kompatibilität von Menschen und Geräten ist 5G auch die Grundlage einer zukunftsfähigen Industrie.

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat daher am 09.07. ihre digitalpolitische Agenda für den Ausbau der Infrastruktur beschlossen. Wir Grüne in Dinslaken schließen uns ihr an. Wesentlich Punkte sind:

1. Wir GRÜNE wollen schnelles Netz für alle und überall. Der Netzausbau darf nicht allein den Konzernen, sondern muss als Daseinsvorsorge auch den Bürger*innen zu Gute kommen. Glasfaserausbau und 5G-Mobilfunkstandard müssen dabei zusammengedacht werden.
2. Wir wollen einen flächendeckenden Ausbau der Glasfaserinfrastruktur und einen flächendeckenden 5G-Ausbau innerhalb der nächsten 10 Jahre.
3. Wir fordern die Landesregierung auf, ein landeseigenes Programm zum Ausbau der sogenannten Grauen Flecken aufzulegen, um auch dort den Glasfaserausbau fördern zu können.
4. Wir wollen Ausbau in der Fläche und nicht für die Statistik. Deshalb darf der Ausbau gerade beim Mobilfunk und 5G nicht mehr entlang der Haushalte bemessen werden, sondern muss sich an Flächenvorgaben orientieren. Nur so verhindern wir, dass es Funklöcher trotz vermeintlich guter Versorgungszahlen gibt.
5. Wir setzen uns für ein verpflichtendes Roaming ein, um parallele Infrastrukturen zu reduzieren. Bei zukünftig freiwerdenden Frequenzbändern dürfen die Fehler vergangener Auktionen nicht wiederholt werden. Dafür wollen wir gemeinsam mit den wichtigen Akteur*innen Vorschläge für ein neues Verfahren erarbeiten.

Die Digitalpolitik der Landesregierung ist bisher durch unverbindliche Ankündigungen, Gipfel, Pakte und Masterpläne geprägt. Die großspurigen Erwartungen, die Schwarz-Gelb zu Oppositionszeiten geweckt hat, wurden enttäuscht. Mit unserer Agenda wollen wir deshalb die Debatte rund um die Digitalisierung Nordrhein-Westfalens vorantreiben und konkrete Vorschläge unterbreiten, wie Deutschland endlich digital vorankommt.