5,0 Prozent der Stimmen erreichten die GRÜNEN bei der Landtagswahl am 13. Mai 1990 und…
MdL
Schulstart in der Corona-Krise
Die Entscheidung der Landesregierung, die Schulen für die Schüler*innen zu öffnen, die sich auf Prüfungen…
Antwort auf Große Anfrage zur Rolle der Landesregierung bei Räumung des Hambacher Waldes
Liebe Freund*innen, etwa 18 Monate nach dem größten Polizeieinsatz der Geschichte Nordrhein-Westfalens bestätigt die Antwort…
Einheitliche Regeln für Gastronomie in NRW erforderlich
Zur unterschiedlichen Anwendung der Landesvorgaben bei der Bekämpfung der Corona-Ausbreitung durch Städte und Kreise, erklärt…
Kritik am schwarz-gelben E-Government-Gesetz
Liebe Freund*innen, eine digitale Verwaltung hilft allen: Sowohl Unternehmen als auch Bürger*innen sparen Zeit, Geld…
Drängende Probleme der Kommunen in NRW bleiben ungelöst
Zur „Kommunalbilanz“ der Landesregierung, die heute von Ministerin Scharrenbach vorgestellt wurde, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender…
Sachstand zu Petrolkoks und Ölpellets
Schon seit etwas längerer Zeit stehen die Rückstände „Petrolkoks“ und „Ölpellets“ aus Raffinerien in der…
Impulse für ein neues Radverkehrsgesetz, 17.01.
„Wege und Ziele für die Infrastruktur der Zukunft“ lautet das Motto der Veranstaltung bei welcher…
Grüne Dinslaken wollen Rechtsextremismus begegnen
Die Grünen in Dinslaken nehmen die Initiative der grünen Landtagsfraktion auf und setzen sich mit…
Grüne Kritik zu Landesstraßen und dem Landeshaushalt 2020
Landesstraßenbauprogramm Verkehrsminister Wüst hat im Verkehrsausschuss seine Pläne für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen…