GRÜNE beantragen Kodex für wertschätzenden Umgang im Rat

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Dinslaken haben sich über längere Zeit intensiv damit auseinandergesetzt, wie die Arbeit im Stadtrat und seinen Fachausschüssen, insbesondere für Neueinsteiger*innen offener und attraktiver gestaltet werden kann. Im Ergebnis stellt die Fraktion einen Antrag, welcher die Stadtverwaltung und alle Fraktionen daran beteiligen soll, sich gemeinsam auf einen Kodex zu einigen. Eine der Grundlagen waren die Ergebnisse des parteiunabhängigen EAF-Projekts “Helene Weber-Kolleg”, welches das Thema “Umgangsformen und Debattenkultur in den kommunalpolitischen Gremien” beleuchtet hat und als wirksames Instrument eine gemeinsame Vereinbarung zu Kommunikation und Verhaltensweisen in den Sitzungen, ein sogenannter „Code of Conduct“ vorgeschlagen hat.

Der Fraktionsvorsitzende Niklas Graf erläutert dazu: „Die bereits erfolgreichen parteiübergreifenden Initiativen im Kreis Rendsburg-Eckernförde oder der Landeshauptstadt Potsdam zeigen, dass gemeinsame Überzeugungen auch zu gemeinsamen Selbstverpflichtungen führen können. Wir hoffen daher, dass die Stadtverwaltung aufgrund der bestehenden Beschlusslagen in anderen Städten und Kreisen ohne großen Aufwand eine erste Vorlage für einen Kodex erstellen kann. Diese könnte dann in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe für Dinslaken in wenigen Sitzungen angepasst, finalisiert und dem Rat zur Beschlussvorlage übergeben werden.“

Die Fraktionsvorsitzende Beate Stock-Schröer ergänzt: „Als GRÜNE Ratsfraktion schlagen wir vor, dass wir uns bei der Erstellung eines Kodex in Dinslaken an bestehenden Strategien und Lösungsansätzen sowie den fünf Dimensionen der Diskussionskultur orientieren. Dazu gehören die Beachtung von Grenzen, gegenseitiger Respekt, Fachlichkeit und Sachlichkeit, Offenheit und Kompromissbereitschaft sowie Parität. Uns ist es wichtig, dass es eine konstruktive Stimmung im Stadtrat gibt – auch in Wahlkampfzeiten – aber vor allem, um für die kommende Ratsperiode gemeinsam Pflöcke einzuschlagen für einen wertschätzenden Umgang in Rat und Ausschüssen sowie für eine faire und wertschätzende Debatten- und Diskussionskultur.“

Der Antrag