Sechs Ratsfraktionen wollen gemeinsam Digitalisierung beschleunigen 14. Februar 202117. September 2023 Die Fraktionen von AWG, CDU, DIE PARTEI, Grüne, Linke und UBV haben gemeinsam einen Antrag eingereicht, um die Digitalisierung in Dinslaken voranzubringen. In dem gemeinsamen Antragstext heißt es, dass die Stadtverwaltung personell, sachlich und finanziell entsprechend ausgestattet sein müsse, um eine gelingende und fortschreitende Digitalisierung in Dinslaken gewährleisten zu können. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird zu prüfen in welcher Form die Digitalisierung in Dinslaken organisatorisch in der Stadtverwaltung weiter vorangetrieben werden kann. Hierzu soll von Seiten der Stadtverwaltung bewertet werden, inwiefern es sinnvoll ist, ein Digitales Büro, einen Fachdienst für Digitales, eine Zentrale Koordinierungsstelle für Digitales, eine*n Digitalbeauftragte*n oder eine Stabsstelle Digitalisierung einzurichten oder eigene Vorschläge für eine Optimierung der Verwaltungsstruktur zu erarbeiten. Die Fraktionen haben sich dabei ebenfalls darauf geeinigt, dass es nach ca. einem Jahr eine Evaluierung geben soll inwieweit die aktuellen und neu angestoßenen Entwicklungsprozesse weiteren Handlungsbedarf erfordern. Im Weiteren soll es für das Jahr 2022 erstmals einen Digitalisierungsbericht der Stadt Dinslaken geben, welcher darauffolgend alle zwei Jahre veröffentlicht werden soll. Niklas Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen, dazu: “Wir freuen uns sehr, dass sich gleich mehrere Parteien und Fraktionen vorgenommen haben, die digitale Infrastruktur in Dinslaken in den nächsten Jahren deutlich voranzubringen. Es hat mehrere Wochen gedauert alle Interessen vereinen zu können, aber wir sind mit diesem nun gemeinsam gefundenen Kompromiss mehr als zufrieden. Insbesondere der Digitalisierungsbericht ist ein entscheidender Schritt nach vorne, um zukünftig eine fortwährende Weiterentwicklung im Bereich Digitalisierung sicherstellen zu können.” „Dinslaken muss aus dem Dornröschenschlaf erwachen, sonst fährt der „digitale Zug“ an unserer schönen Stadt vorbei. Mit dem gemeinsamen Antrag wird der Grundstein für die digitale Zukunft gesetzt, um darauf eine digitale Agenda aufzubauen. Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung ist. Durch Home-Schooling, Home-Office oder Click & Collect wurde der Fortschritt der Digitalisierung im erheblichen Maß beschleunigt. Jetzt gilt es den Anschluss daran nicht zu verlieren und weiter zu entwickeln. Der Antrag ist ein wichtiger Schritt in eine gemeinsame digitale Zukunft,“ sagt Ingo Kramarek (UBV), Vorsitzender des Digitalausschusses. Für die PARTEI führt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Steve Juliano, aus: „Feuer war das große Ding – und ist es tatsächlich immer noch –, das Rad relativ schnell en vogue, und selbst die Verfügbarkeit elektrischen Stroms ist etabliert. Expert*innen sagen voraus, dass es durchaus möglich ist, dass eine fortschrittliche digitale Infrastruktur der nächste Meilenstein sein könnte. Von ersten Erfolgen wurde bereits berichtet. Entsprechende Infrastruktur vorausgesetzt, wären ganz nebenbei und zeitnah auch die digitale Bürger*innenakte, nutzer*innenzentrierte kommunale Informationssysteme, ein intelligenter ÖPNV oder konkurrenzfähige Schulen und zukunftsweisende Angebote für Auszubildende und Student*innen zu realisieren. Macht es da noch Sinn, Freizeit in Warteschleifen und auf Ämtern zu verbringen und bei der Altervorsorge auf Aktien von Faxhersteller*innen zu setzen? Fabian Schneider, digitalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, betont: “Wir müssen dafür sorgen, dass die bereitstehenden Fördermittel für Digitalisierung, für einen flächendeckenden Breitbandausbau, vollumfänglich in Anspruch genommen werden. Unsere Verwaltung muss sich zu einer digitalen Verwaltung, inklusive Einführung der digitalen Akte, entwickeln. Die zentrale Online-Bereitstellung von Verwaltungsdienstleistungen soll zukünftig die Digitalisierung genauso erlebbar machen, wie die Entwicklung einer Dinslaken App, die Bürger*innen, Einzelhandel und Gewerbe mit der Verwaltung verbindet und u.a. auch neuen Mobilitäts, Verkehrs- und Einzelhandelskonzepten den Weg bereiten kann. All diese Maßnahmen und Serviceangebote hätten einen großen Mehrwert für die Menschen in unserer Stadt.” Gerd Baßfeld hält für die Linke Ratsfraktion fest: „Wir brauchen eine Digitalisierung schnellstmöglich, barrierefrei und nachhaltig an Schulen, Handwerksbetrieben und allen anderen Wirtschaftsbetrieben.“ „Nach dem großen Gegenwind zu unserem Antrag das freie städtische Wlan-Netz auf die Wochenmarktplätze auszuweiten, freuen wir uns jetzt einen gemeinsamen Antrag zur Digitalisierung auf den Weg gebracht zu haben. Dinslaken steckt beim Thema Digitalisierung noch in den Kinderschuhen. Wir haben noch sehr großes Potenzial uns hier zu verbessern“, stellt der Fraktionsvorsitzende der AWG, Remzi Ugur, abschließend fest.
