Impulse für ein neues Radverkehrsgesetz, 17.01. 3. Dezember 2019 „Wege und Ziele für die Infrastruktur der Zukunft“ lautet das Motto der Veranstaltung bei welcher am 17. Januar 2020, 17:00 Uhr – 19:30 Uhr, im Düsseldorfer Landtag Impulse für ein neues Radverkehrsgesetz gegeben werden sollen. 206.687 Unterschriften hat die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ nach einjähriger Sammlung am 2. Juni 2019 der CDU-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser übergeben. Mittlerweile haben sich selbst die Fraktionen von CDU und FDP im Landtag dafür ausgesprochen, der Volksinitiative zuzustimmen und die Landesregierung aufzufordern, ein Fahrradgesetz für NRW in den Landtag einzubringen. Dies ist für die Volksinitiative ein riesiger Erfolg und für uns GRÜNE ein klarer Auftrag, uns dabei konstruktiv für die Erreichung der Ziele von „Aufbruch Fahrrad“ einzusetzen. Im Mai dieses Jahres hat unsere Landtagsfraktion bereits Eckpunkte für ein NRW-Fahrradgesetz vorgelegt. Wir finden, dass dem Radverkehr eine Schlüsselrolle bei der Mobilitätswende hin zu einem leiseren, gesünderen und klimafreundlichen Verkehr zukommt. In der kommenden Sitzung des Landtags Mitte Dezember werden wir zur Debatte um die Volksinitiative einen Entschließungsantrag einbringen. Wir werden uns in das anschließende Gesetzgebungsverfahren konstruktiv einbringen, um die Stärkung des Radverkehrs weiter voranzutreiben. Vor diesem Hintergrund wollen wir uns mit Verkehrsexpert*innen aus Gesellschaft, Verwaltung und kommunalpolitisch Aktiven darüber austauschen, was alles im Fahrradgesetz für NRW geregelt werden soll. Daher laden wir sehr herzlich zu unserer Veranstaltung „Impulse für ein neues Radverkehrsgesetz – Wege und Ziele für die Infrastruktur der Zukunft“ ein. Wir wollen unter anderem darüber diskutieren, welche Aspekte für NRW mit seinen regionalen Unterschieden und Herausforderungen zu berücksichtigen sind und wo die zu regelnden Schnittstellen zwischen Bund, Land und Kommunen liegen. Wer Interesse daran hat an der Veranstaltung teilzunehmen, kann sich gerne bei uns melden. Wir werden eine Anmeldung gerne veranlassen.
