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Haushalt

Kommunalfinanzen – Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2020

16. November 2019

In der vergangenen Woche hat das Kommunalministerium NRW endlich seine Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 vorgelegt. Endlich deshalb, weil die Veröffentlichung üblicherweise zeitnah nach Abschluss des Verbundzeitraums erfolgt, um den […]

Allgemein
Haushalt, Landtag, Verwaltung
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Grüne Kritik zu Landesstraßen und dem Landeshaushalt 2020

Grüne Kritik zu Landesstraßen und dem Landeshaushalt 2020

14. November 2019

Landesstraßenbauprogramm Verkehrsminister Wüst hat im Verkehrsausschuss seine Pläne für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen vorgestellt, im Wesentlichen handelt es sich dabei um neue Ortsumgehungen. Ob in Eurer Kommune oder […]

Aktuelle Infos, Allgemein, Pressemitteilungen
Fahrrad, Haushalt, MdL, NRW, Radschnellweg, Radverkehr, Straßen, Verkehr, Verkehrswende
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Dinslakener Grünen stehen zur Linie 903

3. Oktober 2019

Die Grüne Partei hat auf die letzten Stellungnahmen in der lokalen Presse sowie die Diskussionen in den Sozialen Medien reagiert und sich erneut für den Erhalt der Linie 903 und […]

Aktuelle Infos, Allgemein, Partei, Pressemitteilungen
Bieder, Duisburg, Haushalt, Kreis Wesel, Kreistag, ÖPNV, PM, Verkehr, Verkehrswende, Voss
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Anpacken statt aussitzen: Landesregierung darf Chance zur Entschuldung der Kommunen nicht verschlafen

27. September 2019

Der NRW-Kommunalausschuss hat sich am 27.09. in einer Aktuellen Viertelstunde (anstatt eigentlich Aktuellen Stunde) mit dem Thema Altschulden beschäftigt. Erneut hat die Landesregierung dabei keine eigenen Vorschläge zur Entschuldung der […]

Aktuelle Infos, Allgemein, Pressemitteilungen
CDU, FDP, Haushalt, Kommunalwahl, Landtag, Landtagswahl, MdL, Schulden
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Untätigkeit der Landesregierung bringt Kommunen in finanzielle Schieflage

25. September 2019

Zur Pressekonferenz am 25.09. von Sozialdezernent*innen mehrerer Kommunen zur auskömmlichen Finanzierung der Integration und Unterbringung von Geflüchteten, sowie der Verteilung auf die Kommunen, erklären Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin […]

Aktuelle Infos, Allgemein, Pressemitteilungen
Asyl, Haushalt, Landtag, MdL, NRW
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Nein zum Altschuldenfonds ist ein Tiefschlag für Städte und Gemeinden

Nein zum Altschuldenfonds ist ein Tiefschlag für Städte und Gemeinden

13. September 2019

Zur heutigen Sitzung des Kommunalausschusses, in der die schwarz-gelbe Mehrheit den grünen Antrag zur Schaffung eines kommunalen Altschuldenfonds ablehnte, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Kommunalpolitik und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN […]

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Haushalt, Landtag, MdL, NRW, Schulden
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Kreistagsfraktion veröffentlicht neue R(h)eingrün-Ausgabe

2. September 2019

Die Grüne Kreistagsfraktion im Kreis Wesel veröffentlicht regelmäßig ein eigenes Magazin und berichtet von ihren Schwerpunktthemen der letzten Zeit. Wir haben euch einen Auszug zum Thema Mobilität herausgesucht. Abonnieren könnt […]

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Bus, Haushalt, Kreis Wesel, Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
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Landesregierung sollte investieren statt Ministerien aufzublähen

29. August 2019

Zum Haushaltsplan 2020 erklärt Monika Düker, Sprecherin für Haushalts- und Finanzpolitik sowie Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Immer mehr Ökonomen fordern angesichts der sich abschwächenden Konjunktur öffentliche Investitionsprogramme, […]

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CDU, FDP, Haushalt, Landtag, MdL, NRW, ÖPNV
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Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt Kreishaushalt

1. August 2019

Der Doppelhaushalt des Kreises Wesel für die Jahre 2019 und 2020 wurde am 25. Juli 2019 von der Bezirksregierung genehmigt. Die Kreisumlage liegt für beide Haushaltsjahre mit 37% auf einem […]

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Haushalt, Kreis Wesel, Kreistag
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Grüne Dinslaken fordern mehr Haushaltsdisziplin

3. April 2019

Die Dinslakener Grünen kritisieren den von Kämmerer Dr. Palotz vorgebrachten Haushaltsentwurf für das Jahr 2019. „Seit dem Jahr 2011 hat kein ausgeglichener Haushalt mehr vorgelegen, wobei man sich offenkundig auf […]

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Haushalt, Stadtplanung, Verwaltung, Voss
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