GRÜNE appellieren an die Verantwortung von SPD, CDU und UBV

Nach den Sitzungen von Liegenschafts- und Planungsausschuss nimmt die GRÜNE Ratsfraktion erneut Stellung zu den aktuell heiß diskutierten Themen Trabrennbahn-Areal und Freibadgelände:

„Kein Wunder, dass sich Menschen von der Politik abwenden“, findet die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion, Beate Stock-Schröer. „Nachdem SPD, CDU und UBV die Bürger*innenbeteiligung beim Freibad Hiesfeld ignorieren, blockieren sie nun auch noch das Vorzeigeprojekt Trabrennbahn. Hier zeigt sich eine mangelnde Wertschätzung der Arbeit von Stadtgesellschaft, Planer*innen, Verwaltung und Politik der letzten Jahre. Dabei hatten die genannten Fraktionen jede Möglichkeit, sich einzubringen. Über diverse Beteiligungsformate und den begleitenden Lenkungskreis, in den alle Ratsfraktionen Vertreter*innen entsenden konnten, gab es weitreichende Möglichkeiten sich zu informieren und Einfluss zu nehmen. Und nun wird dieses vielbeachtete und im Rahmen des Landeswettbewerbs „Zukunft Stadtraum“ ausgezeichnete Leuchtturmprojekt trotz der Einstimmigkeit im Lenkungskreis Trabrennbahn mit vorgeschobenen Argumenten unnötigerweise ausgebremst. Dabei steht aktuell die Rahmenplanung zur Debatte. Im Zuge der Bauleitplanung werden die Details erst noch ausgearbeitet und alle Akteure haben nochmal die Möglichkeit, sich einzubringen. Wir rufen daher alle Vertreter*innen von SPD, CDU und UBV auf zu einer sachlichen und konstruktiven Arbeit zurückzukehren.“

Der Fraktionsvorsitzende Niklas Graf ergänzt: „Uns ärgert vor allem die Verschwendung von Steuergeldern und der Arbeitszeit unserer Verwaltung – hier natürlich insbesondere jener der DinFleg, die einen tollen Job gemacht haben, sowohl bei der Planung zur Entwicklung des Freibadgeländes als auch für das Jahrhundertprojekt Trabrennbahn. Wir begrüßen den innovativen Ansatz der mit einer klimagerechten Entwicklung des Trabrennbahnareals hin zu einem neuen Stadtquartier die Menschen in den Mittelpunkt stellt sehr. Warum sollten wir viel Geld für einen offenen Planungsprozess ausgeben, um danach alles auf Null zu setzen? Es wäre ein Skandal, wenn wir die europäischen Gelder die in den Planungsprozess mit Bürger*innenbeteiligung geflossen sind, zurückzahlen müssten.“

Infos zum Projekt Trabrennbahn: https://www.zukunft-trabrennbahn.de/startseite.html