Die Diskussion um die Zukunft der Bücherstube Lohberg zeigt, wie dringend eine gemeinsame und tragfähige Lösung benötigt wird. Statt persönlicher Vorwürfe und parteipolitischer Schuldzuweisungen braucht es jetzt die Bereitschaft, über Fraktionsgrenzen hinweg zusammenzuarbeiten.
„Dass wir heute überhaupt über den Erhalt der Bücherstube sprechen, ist maßgeblich unserem Einsatz zu verdanken. Im Haushaltssicherungskonzept des Bürgermeisters war ursprünglich eine Schließung vorgesehen. Wir haben frühzeitig darauf gedrängt, Möglichkeiten für den bestmöglichen Erhalt zu prüfen, und uns dazu mit den demokratischen Fraktionen verständigt“, erklären die Grünen.
Bei der Suche nach einem geeigneten Standort haben die Grünen die verschiedenen Möglichkeiten sorgfältig abgewogen. Die Variante Hauerstraße ist aus ihrer Sicht die objektiv bessere Lösung, da der Ort, das pädagogische Konzept und die Anbindung an die Stadtbücherei für den Bedarf am besten geeignet sind. Dass es in der Ratssitzung dennoch zu keiner gemeinsamen Lösung kommen würde, war aus Sicht der Grünen bereits im Vorfeld absehbar.
„Wir haben diese Entwicklung kommen sehen und in der Ratssitzung ausdrücklich dafür geworben, dass sich alle Beteiligten noch einmal an einen Tisch setzen, um die beiden Optionen auf ihre finanziellen und personellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und die erforderlichen Sparmaßnahmen zu prüfen. Es fehlen für eine informierte Entscheidung wichtige Zahlen, die nicht vorgelegt wurden. Dieser Vorschlag wurde abgelehnt. Stattdessen wurde die Abstimmung trotz der zuvor erkennbaren Zweifel an einer tragfähigen Mehrheit durchgeführt“, so die Grünen.
Dass nun die Beanstandung rechtlich problematischer Beschlüsse kritisiert wird, spricht aus Sicht der Grünen für sich.
„Die Prüfung und Beanstandung rechtswidriger Beschlüsse ist keine parteipolitische Frage, sondern eine Selbstverständlichkeit in einer funktionierenden Demokratie. Rechtssichere Entscheidungen schaffen Vertrauen, Verlässlichkeit und Sicherheit. Die Einhaltung der geltenden Regeln ist eine Grundvoraussetzung verantwortungsvoller Kommunalpolitik. Es hilft niemandem, wenn die Auseinandersetzung zunehmend von persönlichen Angriffen geprägt wird. Notwendig ist eine sachliche Debatte über die Zukunft der Bücherstube, dazu müssen alle Seiten auch bereit sein, über ihren Schatten zu springen. Jetzt ist der Bürgermeister gefragt. Es ist seine Aufgabe, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen und einen offenen Prozess zu ermöglichen, in dem die unterschiedlichen Interessen ernst genommen werden. Wir sind weiterhin bereit, konstruktiv an einer Lösung mitzuwirken. Entscheidend muss sein, den bestmöglichen Erhalt der Bücherstube zu sichern – und nicht, wer sich politisch durchsetzt.“
GRÜNE Ratsfraktion Dinslaken h…