Beitritt zur Euregio Rhein-Waal – Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, GRÜNE, UBV, LINKE und PARTEI 15. Februar 2023 Die Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, UBV, LINKE und PARTEI haben gemeinsam beantragt, den Beitritt zur Euregio Rhein-Waal einzuleiten und eine entsprechend beauftragte Person für dieses Thema in der Stadtverwaltung zu benennen. Seit 1993 ist die Euregio ein öffentlich-rechtlicher Zweckverband. Zu den mittlerweile 50 Mitgliedern gehören 20 deutsche und 26 niederländische Kommunen sowie die Kreise Kleve und Wesel, aber auch etwa die Niederrheinische IHK oder der Landschaftsverband Rheinland. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Niklas Graf, begrüßt den gemeinsamen Antrag: “Nach dem Bericht der Vertreter*innen der Euregio im Kultur-, Partnerschafts- und Europaausschuss und dem konstruktiven Austausch mit den anderen Fraktionen, freuen wir uns erneut, mit so vielen Fraktionen ein starkes Zeichen zu setzen. Mit diesem europapolitischen Statement leisten wir einen wichtigen Beitrag für eine weiter zusammenwachsende Europäische Union und zeigen gleichzeitig, wie gut interfraktionelle Zusammenarbeit in unserer Stadt gelingen kann.” “Wir begrüßen eine Mitgliedschaft in der Euregio Rhein-Waal, denn sie eröffnet der Stadt Dinslaken Netzwerke im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich. Verbunden mit Förderprogrammen dürfte das für ansässige Firmen, aber auch für bezuschusste Fahrten von Schulklassen in die Niederlande interessant sein,” zeigt sich Ronny Schneider (SPD) als Vorsitzender des Kultur-, Partnerschafts- und Europaausschusses überzeugt. Für die CDU-Fraktion macht der Beitritt der Stadt Dinslaken zu Euregio aus verschiedenen Gründen Sinn. „Wir erhoffen uns, dass sowohl der wirtschaftliche, als auch der Austausch von Wissen und Technologien gestärkt wird und die Stadt in diesen Bereichen von Euregio profitieren kann.“ so Anke Korten, stellv. Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten. „Zum anderen erhoffen wir uns, dass die Stadt neue Fördertöpfe für kommunale Projekte erschließen kann. Wir haben große Hoffnung, dass die zukünftig verantwortliche Stelle für Euregio innerhalb der Stadtverwaltung einen großen Akzent bei diesen Themen setzen wird,“ so Korten weiter. Auch die Fraktion der UBV und ihr Vorsitzender Heinz Brücker sind von der Bedeutung der Euregio Rhein-Waal und einer Mitgliedschaft überzeugt: „Sie ist ein Beispiel überregionaler Sichtweiten und Aktivitäten, unterstützt die kommunale Arbeit nicht nur auf allen Gebieten kommunaler Selbstverwaltung, sondern auch der Gesundheitsvorsorge sowie dem Klima- und Krisenmanagement. Zudem setzt sie ein Zeichen für ein gemeinsames Europa.“ Die Linksfraktion freut sich ebenfalls über den Beitritt. „Sich überregional zu vernetzen kann uns kommunal nur stärker machen. Ob in wirtschaftlicher, kultureller oder sozialer Hinsicht, wir alle können voneinander lernen und profitieren. Die Zukunft miteinander gestalten lautet die Devise“, so Louisa Zühlke, Stadtverordnete der Linksfraktion. Für die Fraktion von die PARTEI bezieht Ben Perdighe Stellung: “Gemeinsam, grenzübergreifend die Zukunft gestalten. Voneinander lernen und unvoreingenommen aufeinander zugehen. Eine Mitgliedschaft in der Euregio Rhein-Waal öffnet unserer Dinslakener Stadtgesellschaft weitere Türen zu unserem Nachbarland, den Niederlanden. Die PARTEI freut sich auf einen zukünftigen, spannenden Austausch, der über die altbekannten Gewohnheiten wie Kaffee-Einkäufe, Gras-Tourismus und Käse-Seminare hinausgehen wird.” Zum Antrag: https://gruenlink.de/2msp
